Nachrichten aus dem StuPa

Soeben (vor ca. zwei drei Stunden) kehrte ich von einer historischen StuPa Sitzung zurück. Trotz einer Länge von sieben Stunden muss ich meiner tiefsten Freude über die heutigen (und gestrigen) Ereignisse Ausdruck verleihen. Die Sitzung begann bereits mit einigen überaus seriösen Wortwechseln und Zwischenrufen (die m.E. einer tiefgehenden mathematischen und politiktheoretischen Analyse bedürfen und in den entsprechenden Vorlesungen behandelt werden sollten) , verlief aber dennoch zunächst überwiegend normal. Dennoch möchte ich positiv anmerken, dass auch Abstimmungen ohne Gegenkandidaten in geheimer Wahl abgehalten wurden. Zuerst keine Alternative zu dem vorgeschlagenden Kandidaten einzureichen und dann aus Prinzip gegen diesen alternativlosen Kandidaten zu stimmen, dieses aber nicht öffentlich tun zu wollen, zeugt von politischem Denken und ist ein Paradebeispiel konstruktiver Kritik. Insbesondere loben möchte ich, dass dieses Verhalten auch bei einem so undankbaren Amt wie dem des Schriftführers, dass nahezu keinerlei politische Macht und dafür einen Mehraufwand an Arbeit mit sich bringt, beibehalten wurde. Völlig zurecht wurde seine Kritik an diesem Verhalten als unhöflich bezeichnet.

Es folgte die erwarteter weise sehr knappe Wahl der neuen AStAnten. Dieser Punkt war erfreulicherweise sehr langwierig und es gelang, trotz einer Redezeitbegrenzung von 5 Minuten, nahezu jeden der AStAnten ausführlich kennen zu lernen und viele „Fragen“ zu beantworten. Rhetorische Höchstleistungen wurden vollbracht. Besonders hervorheben und loben möchte ich an dieser Stelle, dass im Zuge der Wahl des AStA-Vorsitz aus unserem Wahlprogramm vorgelesen wurde. Auch im Namen der restlichen Mitglieder der HOCHSCHULGRUPPE möchte ich mich für diese Verbreitung unserer Propaganda bedanken. Zu bemängeln ist an dieser Stelle nur, dass auf die Frage nicht ausreichend eingegangen wurde. Daher möchte ich an dieser Stelle noch einmal die neue AStA Vorsitzende Charlotte Dahlem fragen, wie sie gedenkt, gegen arme, langhaarige und bärtige BAföGbezieher (und Kombinationen aus diesen Attributen [langhaarig nur im männlichen Fall zu beachten]) vorzugehen, um die Attraktivität der Uni zu erhöhen.

Nach diesem Punkt wurde beschlossen, zwei Tagesordnungspunkte (die 2/3 Mehrheit verlangen und daher eine hohe Anwesenheit benötigen, wie sie vor allem zur konstituierenden Sitzung gegeben ist) zu vertagen. Ich hätte zwar eine langwierige und ermüdende Diskussion zu dieser Zeit vorgezogen, möchte aber niemanden wegen seiner/ihrer nachlassenden Konzentrationsfähigkeit zur „späten“ Stunde einen Vorwurf machen. Dennoch rufe ich zur Behebung dieses Problems zu einem freiwilligen Training auf: Langwierige und spätstündige Beschäftigung mit komplexen Videospielen kann die Müdichkeitsresistenz signifikant erhöhen [citation needed]. Ich stelle mich persönlich zu Verfügung entsprechendes Training in Form von LAN-Parties (um 3 kommt der Vorschlag, doch mal „X-Hero Siege“ zu spielen) und vielstündigen Classic- und Ulduar Raids in WoW (natürlich mit Level und Equip aus der Zeit, da diese Raids releast wurden) anzubieten.

Doch kommen wir nun zum Höhepunkt des Abends/Morgens: Durch Ausscheiden einer Stupistin durch die Wahl in den AStA und die Abwesenheit des Nachrückerkandidaten hatte die Opposition plötzlich eine Mehrheit. In einem genialen politischen Schachzug wurde diese genutzt: Es wurde der Antrag eingebracht, den „Champus“ zukünftig nur noch Online anzubieten. Ich möchte zunächst einmal die Genialität dieses Antrages loben. In einer Zeit, in welcher der Universität starke Kürzungen bevorstehen, zählt für den Studenten/die Studentin jeder Cent. Schließlich wird er/sie in Zukunft vielleicht Studiengebühren zahlen müssen, daher ist auch eine geringe Einsparung des Semesterbeitrags viel Wert. Unter diesen Gesichtspunkt ist es absolut gerechtfertigt, ein Magazin wie den Champus, dass ja nur dazu dient, die Studenten besser zu informieren (unter anderem über besagte Haushaltskürzungen, den Kampf dagegen und die eventuellen Folgen) nicht mehr zu drucken. Es ist ja zudem bekannt, dass die meisten Studenten ohnehin sehr gut über die Vorgänge im AstA und Stupa sowie die allgemeine hochschulpolitische Lage informiert sind (wie die hohe Wahlbeteiligung jedes Jahr belegt). Die nicht politikbezogenen Artikel sind natürlich ohnehin kaum von Interesse. Daher braucht niemand den Champus in einer Form, die man auch als nicht-tablet Besitzer bequem auf dem Klo, oder, ohne Gefahr, sein Bier auf sein technisches Gerät zu schütten, in der Heimbar lesen kann.

Natürlich stehen diese Punkte im krassen Gegensatz zu unserem Wahlprogramm, denn wir wollen, dass die Studenten allgemein mehr bezahlen, um den bereits erwähnten Abschaum los zu werden. Eine mögliche Lösung dieses Debakels (und der Klo-/Heimbarfrage) wäre, jeden Studenten zu verpflichten, sich sein Exemplar selbst aus zu drucken.

Aber auch abgesehen vom Inhalt des Antrags möchte ich das politische Geschick der LHG, des RCDS, des MedCamp und des Teams loben, diese Chance zur Durchboxung eines in einer anderen Situation chancenlosen Antrags zu nutzen. Dies zeugt von einem Politikverständnis, wie ich es bisher im StuPa sehnlichst vermisste.

Nach sehr kurzer „Diskussion“, die durch einen Antrag auf sofortige Abstimmung beendet wurde, kam es zur Abstimmung. Auch diese flotte Abstimmung möchte ich ausdrücklich loben. Wenn eine Mehrheit besteht, ist keine Diskussion vonnöten. Auch diese politische Grundregel wurde sowohl im letzten Jahr als auch in den bisherigen Abstimmungen des Abends furchtbar verletzt.

Bedauerlicherweise erfasste im Moment der Abstimmung ein Massenanfall spontaner Inkontinenz knapp die Hälfte aller stimmberechtigten Anwesenden. Leider war auch ich darunter und kann so von den folgenden Ereignissen noch nichts berichten (ich hoffe auf die Veröffentlichung einer Livestreamaufzeichnung, ansonsten muss ich mich mit dem Protokoll und Augenzeugenberichten begnügen), außer, dass ich selbst im überfüllten Klo noch einen #Aufschrei (insert Slowpoke here) aus dem Sitzungssaal vernahm. Als ich erleichtert zurückkehrte, wurde bereits über einen weiteren Antrag abgestimmt, der verlangte, alle weiteren Stupasitzungen in Homburg abzuhalten. Dieser wurde erfreulicherweise angenommen, was mir endlich wieder mehr Gelegenheit zum Motorradfahren gibt (ich werde versuchen, die Fahrkosten abzusetzen, sofern zum Zeitpunkt des Sitzungsbeginn oder -endes keine ÖPVN-Verbindung von Homburg besteht. Wir alle wissen von der miserablen Anbindung Homburgs zu späten Zeiten, ein Zustand, den wir in der HOCHSCHULGRUPPE ausführlich begrüßen, da er reiche Studenten mit KFZ bevorzugt. Verwunderlich ist allerdings, dass die homburger Stupisten diese Idee noch nicht hatten.).

Zudem ist erfreulicherweise festzustellen, dass niemand verletzt aussah, daher wird es sich bei dem Schrei wohl nicht um einen Schmerzensschrei gehandelt haben.

Ein weiterer Antrag, die Aufwandsentschädigung für AStAnten zu kürzen, wurde nicht mehr zugelassen.
In Anbetracht dieser Tatsache sah ich für meinen geplanten Antrag, den AStA komplett aufzulösen und die frei werdenden Gelder zur Finanzierung des Gratisschnitzels für Vegetarier in der Mensa zu nutzen, keine Chance mehr und brachte ihn daher nicht ein.

Zumindest mit den letzten beiden Anträgen (evt. Auch mit den drittletzten, ich war wie erwähnt leider im entscheidenden Augenblick auf Grund von Ausscheidungen zur Abwesenheit gezwungen) darf sich nun der Ältestenrat beschäftigen. Schön, dass der auch mal was zu tun bekommt.
Ich hoffe nun auf die Veröffentlichung einer Aufzeichnung des live-Streams. Wer sieben Stunden seines Lebens dafür aufwenden will, dem empfehle ich sie sich in Gänze anzusehen. Für alle anderen werde ich versuchen, die Höhepunkte zusammen zu schneiden. Links zu den entsprechenden Videos werden gepostet sobald verfügbar.

Zusammenfassend bleibt mir nur zu sagen: Endlich seriöse Hochschulpolitik. Ich schreibe diesen Verdienst ganz der HOCHSCHULGRUPPE zu. Vorbei ist die Zeit sinnlosen Pragmatismusses im StuPa, endlich wird mit harten Bandagen gekämpft, um jede Stimme, um jeden Antrag. Ich hoffe auf eine weitere Eskalation der Lage, auf Schmutz- und Schmierenkampagnen. Zudem möchte ich öffentlich verkünden, dass der von mir geführte Kuschelkurs im letzten Semester nur dazu diente, das Parlament in Sicherheit zu wiegen. Von nun an, erwartet Anträge von mir, so seriös, dass dagegen Anträge wie „Alle Stupasitzungen nach Homburg verlegen“ wie Satire wirken.

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